Posted by: tnowotny | January 4, 2011

From the “American Century” bach to the 19th Century??

Kehren wir aus dem „Amerikanischen Jahrhundert“ zurück ins Neunzehnte  Jahrhundert??

Nicht alles war eitel Wonne am kurzen, nach 1945 einsetzenden „Amerikanischen Jahrhundert“.  Aber alles in allem es gab es wohl keinen Abschnitt der Geschichte, der mehr Fortschritt gebracht hätte: weniger Krieg, mehr materiellen Wohlstand für mehr Menschen; mehr Freiheit und Demokratie. Das kann man rückblickend feststellen. Rückblickend deshalb, weil das „Amerikanische Jahrhundert“ jäh zu Ende geht. Der USA entgleiten die Zügel. Das vollzieht sich dramatisch schnell.

–         Im Irak haben die US keines ihrer Kriegsziele erreicht. Sie mögen es zwar nicht Niederlage nennen; aber sie sind gezwungen ihre  Truppen abzuziehen.

–         In Afghanistan höhnt sie offen der von ihnen eingesetzte und unter hohen Kosten im Amt gehaltenen Präsident Karzai : sie hätten ihm nichts anzuordnen und etwa Einwände dagegen zu erheben dass er freudig vom iranischen Geheimdienst Koffer voll Geldes  entgegennimmt.

–         Der israelische Premierminister Netanyahu zeigt sich unbeeindruckt  vom nachdrücklichen amerikanischen Bemühen um einen Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.  Provokant und offen sucht er für seine Zwecke auch die Unterstützung der  innenpolitischen Gegner des US Präsidenten.

–         Beim jüngsten G-20 Gipfel haben sich die USA mit ihrer Forderung nach einer  klar definierten Begrenzung von Leistungsbilanz Defiziten und  Leistungsbilanz Überschüssen nicht durchsetzen können. Der hauptsächliche Widerstand kam von dem mit ihnen angeblich so eng verbündeten Deutschland.

–         Ebenso scheitern die Vereinigten Staaten im Bemühen, China zu eine Aufwertung seiner Währung zu bewegen; und zu einer De – Eskalation der schwellenden Grenzkonflikte mit seinen Nachbarn.

–         Iran und Korea bauen weiter  an ihren Atomwaffen. Der unter massiven US Aufwand betriebene  „Krieg gegen den Terror“ hat diesen nicht beseitigt sondern eine breitere Grundlage geschaffen; ebenso wie der amerikanische „Krieg gegen Drogen“ das Problem nicht verkleinert sondern  durch einen Ausweitung von Konsum und Produktion verschärft  hat.

Nicht bloß erfolgreicher äußerer Widerstand blockiert die USA und ihr Projekt,  das “Amerikanische Jahrhundert“ zu verlängern.  Das Projekt scheitert auch an der zunehmenden Sklerotisierung des amerikanischen innenpolitischen Systems . Die politischen Lager verhärten. Es wird zunehmend  schwierig, Kompromisse durchzusetzen.  Der politische Diskurs bewegt sich um Symbole  und verliert den Bezug auf Realität. Es ist absehbar, dass in diesem  politischen System  keines der anstehenden, existenzgefährdenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme gelöst werden kann. Die De – Industrialisierung wird sich fortsetzen. Die Ungleichheit in Einkommen und Vermögen – schon jetzt auf einem „lateinamerikanischen Niveau – wird sich steigern. Missgunst und Paranoia  verdrängen  den sprichwörtlichen amerikanischen Optimismus.

Dadurch verliert die US Politik an Gestaltungskraft nicht bloß  im Inneren, sondern auch in Bezug auch das globale Umfeld. Zur Bewältigung von zentralen globalen Aufgaben, wie der Aufgabe weltweiter Abrüstung,  der Kontrolle des  Klimawandels, oder der Weiterentwicklung der Menschenrechte , können die USA kaum mehr konstruktive Beiträge leisten. Zunehmend wollen sie das auch gar nicht.  Die jüngsten Kongresswahlen haben einen Trend  hin zur verstärkten Selbstgenügsamkeit, zur Abschottung von der Welt, zum  Isolationismus sichtbar gemacht.  Dem haben die USA schon einmal – nach dem Ersten Weltkrieg – nachgegeben. In abgeänderter  Form könnte das hundert Jahre später noch einmal geschehen.

Das System der weltweiten gegenseitigen Abhängigkeit ist komplex und zerbrechlich. Es funktioniert nicht gleichsam automatisch und ohne politische Steuerung. In der  jetzigen Weltwirtschaftskrise hat sich das ja erwiesen.  Vor zwei Jahren hatte die G- 20 über Initiative der Vereinigten Staaten noch Maßnahmen beschließen können,  welche ein völliges Zusammenbrechen des Welt – Finanzsystems verhindert haben. In Abwesenheit einer starken,  anerkannten Führung durch die USA konnte zwei Jahre später beim letzten G- 20 Gipfel dieser damalige Erfolg nicht wiederholt werden.  

Das Blatt der Geschichte wendet sich. Wir treten in eine neue Ära. Werden sich in ihre die Erfolge des „Amerikanischen Jahrhunderts“  fortsetzen ? Und wer, welcher Staate oder welche Region wird der Ära künftighin den Stempel aufdrücken?  Wer wird bereit und in der Lage sein, von den USA die Rolle eines „Wohlwollenden Hegemon“  zu übernehmen?

Viele meinen nun, dass dem „Amerikanischen Jahrhundert“ das „Asiatische Jahrhundert“ folgen würde; dass Asien sogleich die Stafette von den USA übernehmen  werde, und künftig hin  im selben Maße wie vorher die USA für die Stabilität und die Weiterentwicklung der Weltordnung sorgen wird.

Das ist unwahrscheinlich. Es wird nämlich  noch sehr lange dauern, bis die Region Ostasien im Volumen der Wirtschaft und in deren Komplexität jene der USA ( und/oder  der „atlantischen Region Europa/ USA ) erreicht hat; und es wird noch länger dauern, bis sich das dortige reale Pro – Kopf –  Einkommen an jenes der USA  angeglichen hat. Nur eine komplexe und hoch entwickelte Wirtschaft schafft aber jene globale Vernetzung, auf diese sich einwelt-weit wirkender “Wohlwollender Hegemon“ stützen muss.

Dazu kommt, dass  die Region Ost/ Südostasien zwar im Wirtschaftlichen etwas zusammenrückt, wobei die Dichte der gegenseitigen Beziehungen aber bei weitem noch nicht die Dichte etwa der innereuropäischen Beziehungen erreicht hat.  Aber selbst diese im Vergleich noch immer recht dünnen intra-regionalen  Wirtschaftsbeziehungen  sind nicht in gemeinsamen politischen Einrichtungen  abgestützt. Im sicherheitspolitischen Bereich  überragt überhaupt das Gegeneinander das Miteinander. Grenzkonflikte schwelen ungelöst und die Macht nationalistischer, jeweils gegen den Anderen gerichtete  Emotion ist ungebremst und explosiv. Die sicherheitspolitische Stabilität der Region bleibt daher noch immer weitgehend  durch einen Außenseiter – nämlich durch die  USA – abgestützt. Angesichts der schrumpfenden  globalen Rolle der USA sollte das den Staaten der Region zu denken geben und sie zu Kompromissen und zur Zusammenarbeit bewegen. Das ist nicht der Fall. Es kommt im Gegenteil zu einem von geneseitigem Misstrauen beflügelten Wettrüsten.

So darf  man nicht erwarten, dass die Staaten  Ost/ Südostasiens, und die Region insgesamt  demnächst  in höherem Masse weltpolitische Verantwortung übernehmen wird.  Selbst das wohlhabende und wirtschaftlich global vernetzte Japan  ist dazu nicht bereit; und noch weniger dass eng auf seine Eigeninteressen konzentrierte China.

In seiner globalen Rolle und weltpolitischen Handlungsfähigkeit steht Europa irgendwie zwischen den USA und Asien. Wirtschaftlich ist es insgesamt weit gewichtiger als Asien und als selbst die USA. Auch ist die Zusammenarbeit  unter europäischen Staaten durch eine Vielfalt von Institutionen abgestützt; in erster Linie natürlich durch die Europäische Union; darüber hinaus  aber auch durch Einrichtungen wie die OSCE, den Europarat und  die NATO. All das   fand über lange Zeit in Europa auch Entsprechung im Abwelken eines  aggressiven Nationalismus.

Nicht ganz so stark wie Asien aber dennoch ist Europa jedoch auch heute hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt, mit einem stärkeren Engagement nur in seiner unmittelbaren Nachbarschaft und darüber hinaus in einigen ausgewählten Themenbereichen – wie etwa dem Klimawandel. In anderen zentralen Fragen jedoch  verhindert innereuropäische Uneinigkeit gemeinsames Auftreten. Es gibt keine gemeinsame, einheitliche europäische Politik in der Frage einer neuen Welt – Finanz-Architektur; in  der Frage der Beziehungen zu Russland; in der Frage der atomaren Abschreckung; zum  palästinensisch – israelischen Konflikt; und insbesondere in den  Beziehungen zur  zukunftsträchtigen Region Asien.

Zudem stockt der Prozess der europäischen Integration.  Es hat sich dieser Prozess sogar umgekehrt und läuft nun in die entgegengesetzte Richtung mit weniger Gemeinschaftlichkeit und weiterem Spielraum für die  EU –  Mitgliedsstaaten und deren eng – nationale Interessen. Die Europäische Kommission – die „Hüterin der Verträge“ – verliert an Einfluss zu Gunsten des „Rates“  in dem die Regierungschefs und nationale Minister das Sagen haben.

Die letzten sechzig Jahre – das  kurze „Amerikanische Jahrhundert“  – war nicht nur von einem einzigartigen wirtschaftlichen Aufstieg geprägt; sondern auch  von einer verdichtenden politischen Zusammenarbeit, welche  diesen Aufstieg die Grundlage geschaffen hatte.  Abgestützt war diese Zusammenarbeit durch den Einfluss  und die Politik der USA.  Es ist nützlich sich in Erinnerung zu rufen, dass es ohne die USA keine Vereinten Nationen gäbe, keine Weltbank und keinen Weltwährungsfonds, keinen Wertfreihandel und keine Welt – Handels -Organisation; und wahrscheinlich nicht einmal die  Europäische Einigung, da diese ja auf der durch den Marshallplan geschaffenen Liberalisierung des inter – europäischen Handels aufbaut. 

Ohne ständigen politischen Input kann das  damals  geschaffene  und seither weiter entwickelte  System der weltweiten Vernetzung und gegenseitigen Abhängigkeit nicht erhalten und  laufend adaptiert  werden.  Man darf nicht erwarten , dass dieser Input auch in Zukunft von den Vereinigten Staatenbereit gestellt wird.  Europa wird wahrscheinlich  nur kleinere Beiträge liefern. Von von Ost / Südostasien werden sie kaum kommen.

Das Weltsystem gegenseitiger Abhängigkeit steht an der Kippe. Das ist nicht bloße Befürchtung. Das bestätigen auch beunruhigende Symptome. Der Prozess weltweiter Abrüstung ist zum Stillstand gekommen. In Ost-, Süd- und Westasien  kommt es vielmehr zu einem neuen Rüstungswettlauf, gewürzt durch Aufrüstung mit Atomwaffen. Auf eine weitere Liberalisierung des Welthandels wartete man nun schon seit Jahren. Selbst die schon heute bestehende Freizügigkeit des Handels  ist durch den „Währungskrieg“ – durch kompetitives  Abwerten von Währungen – bedroht. Im Nahen Osten (  = Westasien) verschmelzen die Krisenherde Palästina, Libanon, Syrien, Irak,  Iran Afghanistan, Pakistan  zu einer einzigen Krisenregion,  in der aufwendige friedensfördernde Versuche Außenstehender folgenlos bleiben.  Xenophobie, rabiater Nationalismus, intoleranter religiöser Fundamentalismus bestimmen das geistige Klima in für die Weltpolitik wichtigen Staaten.

Das Weltsystem steht an der Kippe. Um stabil zu bleiben müsste es sich weiter entwickeln. Dazu bedürfe es des politischen Engagements und des politischen Inputs sowohl der altmächtigen wie auch der neu – mächtigen Staaten. Die nunmehrigen Entwicklungen lassen  zweifeln, ob es dazu kommt. Sie lassen befürchten, dass es vielmehr zu einer Rückwendung  zu nationalem Egoismus kommt, und dass sich das System der globalen Interdependenz   aufdröselt,  so wie es sich in der Folge der letzten großen Weltwirtschaftskrise in  Dreißigerjahren des letzten Jahrhunderts aufgedröselt hatte. Die Folgen waren damals furchtbar.

Kehren wir in diese Zeiten zurück? Oder gar noch weiter in die Welt des Neunzehnten  Jahrhunderts; in die Welt einander befeindender Nationalstaaten und Regionen; allesamt verheddert im sinnlosen Gegeneinander?

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