Posted by: tnowotny | January 4, 2011

Unterm Kreisky hätts…

 

Die Ära Kreisky ist in vielem nicht wiederholbar. Sie war eine Ära des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Auf- und Nachholens. Man konnte vernünftiger Weise damit rechnen, dass die Zukunft weitaus besser als die Vergangenheit sein wird. Unter solchen Vorzeichen gedeihen Gestaltungswillen und  Solidarität. Warum soll ich nicht eine wenig von meinem Wohlstand teilen, wenn ich für meinen Zukunft nichts zu fürchten, und alles zu erwarten habe?

Jetzt ist Österreich ziemlich weit oben angelangt. Es ist auf der Welt der neunt – reichste Staat. Aber das schafft nicht Zufriedenheit sondern Furcht.  Sowohl für den Einzelnen wie auch für den Staat scheint der weitere Weg nach oben blockiert. Es herrscht Zukunftsangst und man blickt missgünstig auf alle, die einem etwas wegnehmen könnten; und misstrauisch äugt man auch auf alles, das durch sein Anders – Sein unsere Selbstsicherheit in Frage stellt. Der Aufzug nach oben stockt weit in den oberen Etagen. Man fürchtet dass er abstürzen könnte.   Es ist schwierig, unter solchen Bedingungen ein welt- und zukunftsoffenes politisches Programm anzubieten und durchzusetzen.

Vor 40 Jahren war das Versprechen attraktiv, Österreich „europareif“ zu machen. Heute sind die meisten der europäischen Partner für uns keine nachahmenswerte Vorbilder. Wir sehen in ihnen Pfründner, welche von den österreichischen Netto – Zahlern zehren.  Würde er heute die politische Szene betreten, hätte es Kreisky also schwerer, die Wähler mit einladenden Zukunftsvisionen zu motivieren.

Und dennoch gibt es diese Kreisky Nostalgie. Hinter ihr versteckt  sich die Hoffnung,  dass  es wieder einen Politiker geben könnte, der es versteht,  den Menschen Selbst- und Zukunftsvertrauen zu geben. Hinter der Nostalgie versteckt sich der Glaube an die Gestaltungskraft von charismatischen politischen Persönlichkeiten. Es versteckt sich dahinter auch das – möglicherweise nur dumpfe – Bewusstsein, dass die Situation der späten Sechzigerjahre in Vielem jener gleicht, in der wir uns zur Zeit befinden.

Eine Ära  raschen  Wirtschaftwachstums war damals  zu Ende gegangen Auch nach dem Ende der Großen Koalition und trotz der Reformversuche des konservativen Bundeskanzler Josef Klaus blieb das politische System blockiert. Die Zeit war reif für jemanden, der glaubhaft machen konnte, die politisch/gesellschaftliche  Blockade zu brechen; jemand der politische reüssieren konnte obwohl  er nicht Ängste, sondern weil er Hoffnungen  mobilisiert hat.

Geben wir uns also den Träumen hin, und stellen wir uns vor, ein neuer Kreisky, eine Reinkarnation von Kreisky,  würde heute die politische Szene betreten. Was würde er neu, was würde er anders machen?

Kreisky’s  Wirtschaftspolitik war stark von den Lehren geprägt,  die er aus der großen  Wirtschaftkrise der Dreißigerjahre gezogen hatte. Er hätte, so wie der jetzige Bundeskanzler, darauf gedrängt, durch Staatsausgaben die eingetretene Nachfrageschwäche zu kompensieren. Aber anders als ihm oft zugedacht, war er kein unreflektierter „ Keynsianer“. Er hätte staatliche Interventionen auch zur langfristigen Stärkung der Angebotsseite  genutzt, um die Volkwirtschaft weiter zu entwickeln.  Dabei würde aber nicht bloß in die materielle Infrastruktur investiert, sondern weit mehr in die für die Zukunft maßgeblichen Produktionsfaktoren  Bildung und Forschung. Starke Personen stünden an der Spitze der jeweiligen Ministerien. Sie hätten seine volle Unterstützung in dem Ausmaß, dass Bildung und Forschung nicht ohnehin “Chefsache“ wären. Als zukunftsgestaltendes Instrument der Wirtschaftspolitik würde ein „neuer Kreisky“ auch die ÖIAG nutzen, statt ihr die bloße Rolle zuzuweisen, Renditen zur Aufbesserung des Budgets zu liefern. 

Und was zur wachsenden Ungleichheit in den Einkommen; und woher das Geld das längerfristig für die erhöhten Staatsaufgaben aufgebracht werden müsste? Mehr Einkommensgerechtigkeit würde „ein neuer Kreisky“, wahrscheinlich und so wie das in den Siebzigerjahren geschehen ist,  in erster Linie  durch gezielte staatliche Sozial- und Transferleistungen herstellen. Die vermehrte Belastung von Reichtum und Finanzkapital würde diskret von statten gehen, in einer Weise die nicht als Frontalangriff gewertet werden könnte.  In all dem – wie auch in vielen anderen Bereichen – würde er sich auf breit und  auch international aufgestellte Gremien von  Experten stützen.

Angesichts der Tatsache,  dass infolge  der weltweiten Vernetzung ein mittelgroßer Staat wie Österreich alleine nicht in der Lage wäre, Maßgebliches zu bewegen, würde „ein neuer Kreisky“ –  nicht bloß in seiner Wirtschaftpolitik sondern insgesamt –  stark auf die europäische Karte setzen. Er wäre ein Vorkämpfer für ein starkes und handlungsfähiges Europa. Partner dabei wären europäische Politiker mit ähnlichem Ehrgeiz – wie vor allem der französische Präsident Sarkozy oder der Luxemburgische Ministerpräsident Juncker.

Diese Schiene würde er auch weitestmöglich nutzen, um seine anderen außenpolitischen Vorstellungen durchzusetzen. Die Befürchtungen des „alten Kreisky“ über die aus dem Nahen Osten drohenden Gefahren haben sich ja in unserer Zeit bewahrheitet. Afghanistan, Pakistan, Iran Irak Syrien, der Libanon Palästina, Israel, Ägypten sind zu einer einzigen Krisenregion zusammengewachsen, in der sich die arabisch/ islamischen Gesellschaften zunehmend von Europa entfremden. Das ist die zur Zeit für Europa ernsthafteste Bedrohung . Es ist nicht sicher, ob ein „neuer Kreisky“ im israelisch – palästinensischen Konflikt noch einmal Vorreiter für eine „Zwei – Staaten – Lösung sein wollte. Gewiss aber würde er das öffentlich propagieren, was hinter vorgehaltener Hand ohnehin schon empfohlen wird: nämlich Gespräche mit Hamas und Hezbollah.

Ohne eine  – zumindest stillschweigende –amerikanische Unterstützung blieben solche Vorstöße aber folgenlos. Wie ja überhaupt auch manches Andere – wie etwa die Neuaufstellung des Weltfinanzsystem –  nur in Zusammenarbeit zwischen Europa und Amerika  erfolgreich sein kann. Ein „neuer Kreisky“ wäre also häufiger Gast in Washington, und würde eine Gesprächsbasis dort auch dann suchen, wenn die Konservativen wieder voll an die Macht kämen. Das Verhältnis zu Russland wäre realistisch,  abgestellt auf das jeweils höchstmögliche Maß konstruktiver Zusammenarbeit. Die Vereinten Nationen würden voll genützt und unterstützt – nicht zuletzt auch mit dem Ziel, deren Wiener Standort aufzuwerten.

Kurz – ein „neuer Bruno Kreisky“ würde  trachten,  durch eine aktive Außenpolitik jenen Gestaltungsspielraum zurückzugewinnen, welchen Österreich dadurch verloren hat, dass mit dem Wegfall des Ost – West – Konfliktes seine Neutralitätspolitik funktionslos geworden ist.  Sicherheitspolitisch würde ein „neuer Kreisky“ den alten Kreisky darin  bestätigen, dass eine gute Außenpolitik die beste Sicherheitspolitik ist; wie er denn überhaupt die schon ablaufende Gewichtsverschiebung gutheißen würde, die weg vom Militärischen  führt; und hin zur Abwehr von nicht – militärischen Bedrohungen.  Ob ihm das den Ersatz  des Milizheeres durch ein Berufsheer schmackhaft machen würde? Wäre der „neue Kreisky“ so wie der „Alte“, so könnte er sich dafür nur schwer erwärmen.

Stark unterbelichtet ist der Beitrag des historischen  Kreisky  zur  Verwaltungsreform. Wichtig war ihm die Aus- und laufende Weiterbildung von  Beamten  – etwa in der von ihm neu gegründeten  Verwaltungsakademie und   Diplomatischen Akademie, etc. Höhere Qualität und höheres Vertrauen der Öffentlichkeit sollte auch durch die  Zurückdrängung des Proporzes geschaffen werden. Sichtbar gemacht wurde das durch  die Besetzung von Führungsposition durch parteiunabhängige Personen  wie etwa den Verteidigungsminister; oder den  Chef der Verstaatlichten Industrie Franz  Geist. Zum Teil wurden sogar  deklarierte Oppositionelle mit solchen Führungspositionen betraut – wie etwa der ehemalige ÖVP Finanzminister Stephan Koren, welcher  zum Gouverneur der Österreichischen Nationalbank bestellt wurde.

Auch vermehrte Transparenz – etwa durch öffentliche Akteneinsicht, Auskunftspflicht  und Ombudsmann – hat die Qualität staatlicher Abläufe erhöht; wie auch das Vertrauen der Öffentlichkeit in die staatliche Verwaltung gestärkt.  Ein „neuer Kreisky“ würde also wieder dort ansetzen. Er würde versuchen den Niedergang in Ansehen und Qualität umzukehren, den   die staatliche Verwaltung in den letzten Jahrzehnten hinnehmen musste. Dazu würden zunächst einmal die ins Übermaß aufgeblähten persönlichen Kabinette der Regierungsmitglieder zurückgestutzt. Er würde auch dafür sorgen, dass sogenannte  „Objektivierungsmaßnahmen“  bei Ernennungen im staatlichen und im staatsnahen Bereich echt und nicht bloße Spiegelfechterei zur Abdeckung von Günstlingswirtschaft sind. 

Komplexe Entscheidungen würden wieder in anerkannter Expertise abgesichert.  Die Diskussionen  in solchen breit angelegten und auch international besetzten Gremien von Experten wären aber öffentlich und nachvollziehbar.  Das würde  auch für die Verwaltungsreform insgesamt gelten. Sie könnte nicht unter Ausschluss der Bevölkerung und Wähler von statten gehen. Sie wäre vielmehr und umgekehrt  als Chance für vermehrte Mitbestimmung durch die Betroffenen zu nutzen  um   „alle  Bereiche der Verwaltung mit Demokratie  zu durchfluten. Zur Zeit geht der Trend  ja eindeutig  in die umgekehrte Richtung. Es geht ausschließlich um Einsparungen. Dabei wird demokratische Mitbestimmung sogar zurück gestutzt; etwa dadurch, dass man die Legislaturperiode von  vier auf fünf Jahre verlängert; oder dadurch, dass man die Größe der gewählten Landtage beschneiden will.    

Dieses „Darüber Hinwegwischen“  ist  Symptom  dafür , dass Politik zum Selbstzweck wurde; zu einer Veranstaltung von sich selbst lebenden, von der übrigen Bevölkerung abgeschotteten Parteiapparaten, denen es in erste Linie um Macherhaltung geht; und in zweiter Linie um die Befriedigung der engeren Klientel; nicht aber um das Gemeinwohl; und schon gar nicht um die Zukunft.

Ein neuer Kreisky würde nach einer viel breiteren politischen Basis suchen und Menschen aus parteifernen Schichten einladen,  „ein Stück des Weges mit ihm zu gehen“ und zwar nicht bloß  als nachhumpelnde Gefolgschaft, sondern als aktive Mitgestalter. 

Und  natürlich wäre auch der „neue Kreisky“ wieder Medienkanzler. Der jetzige Bundeskanzler  und Parteivorsitzende ist es zwar auch. Aber er ist es indem er den Vorgaben der Medien folgt; indem er den Medien gestattet, ihn zu benutzen. Ein „neuer Kreisky“ würde umgekehrt versuchen, die Medien für seine Politik zu interessieren und zu nutzen. Sein Ehrgeiz wäre es, vor allem die unabhängigsten, kritischsten und intelligentesten  von seiner Politik zu überzeugen. Hier wie in anderen Bereichen würde er sich nicht scheuen, Rationalität, Intelligenz und   Exzellenz  vorauszusetzen und zu fordern.

Thomas Nowotny ist Ex – Diplomat und Politikwissenschaftler.  Von 1970 bis 1975 war er Sekretär von Bundeskanzler  Bruno Kreisky

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